FREE X ANTIFAS – KATASTROPHALE HAFTBEDINGUNGEN IN DER JVA LEIPZIG
KUNDGEBUNG | 12.06.2023 | 14:00 UHR | Staatsanwaltschaft Leipzig (Amtsgericht) Alfred-Kästner-Straße 47
11 Stunden Kessel, Polizeigewalt, Übergriffe auf Minderjährige, Ingewahrsamnahmen, Genossen in Untersuchungshaft: Das Tag X Wochenende lässt viele schockierende Bilder und Tatsachen zurück.
Während die bürgerliche Presse zuvor wochenlang Leipziger Chaostage heraufbeschwor, ging die größte Gewalt mal wieder von den Cops aus.
Im Zuge dessen wurden in Leipzig von 02.06 bis 04.06 zehn Antifaschisten verhaftet und in Untersuchungshaft in die JVA Leipzig und die Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen gesteckt, um ein Exempel an der linken Bewegung zu statuieren.
„Deeskalation durch Stärke“
Ganz nach dem Motto „Deeskalation durch Stärke“ ließ Sachsen ein Großaufgebot von gewaltbereiten Uniformierten nach Leipzig karren. Polizeikräfte aus 12 Bundesländern kamen samt Wasserwerfern, Räumpanzern, Tränengas, Teleskopschlagstöcken und weiterer gefährlicher Austattung nach Leipzig um Demonstrant:innen in Schach zu halten. Auch bayrische Spezialeinheiten wie das USK, welche u.a. zur innerdeutschen Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden, waren vor Ort.
Aus Solidarität mit den nach §129 verurteilten Genoss*innen im Antifa – Ost Verfahren zog es das gesamte Wochenende tausende Antifaschist:innen auf die Straße. Um klar zu zeigen: Militanter Antifaschismus ist legitim und notwendig. Denn wie wir alle wissen, kann man sich bei der Faschismusbekämpfung nicht auf den staatlichen Organe verlassen.
Als Antifaschist:innen werden wir in unserem Kampf um eine befreite Gesellschaft immer unversöhnlich dem bürgerlichen Staat gegenüberstehen.
Lebensgefährliche medizinische Experimente an Gefangenen
Doch damit nicht genug: Nach dem sie unsere Genossen und Freunde eingeknastet haben, gefährden sie durch katastrophale Haftbedingungen das Leben eines Gefangenen. Unter den inhaftierten Antifaschisten befindet sich ein Genosse, welcher auf Medikamente und eine medizinische Versorgung angewiesen ist. Dieser wird nicht angemessen behandelt, die Medikation wurde einfach umgestellt und Facharztuntersuchungen verwehrt.
Desaströse Haftbedingungen und eine unzureichende bis lebensgefährdende medizinische Versorgung sind in Deutschland keine Seltenheit. Immer wieder liest man von falsch verabreichten Medikamenten, welche dann als „bedauerliches Versehen“ abgetan werden.
Das spontane Ändern von Medikamenten ist eine gängige Praxis in den Knästen, um keine neuen Medikamente bestellen zu müssen. Man könnte auch sagen: „Man nimmt halt das was da ist“, ohne Beachtung der gesundheitlichen Folgen. Diese katastrophalen Bedingungen unter denen sich die Menschen in Haft befinden, sind nicht hinnehmbar.
Für eine sofortige Freilassung des inhaftierten Genossen!
Wir verurteilen diese zutiefst mangelhafte und grob fahrlässige medizinische Versorgung! Die gravierende Verschlechterung des Gesundheitszustands unseres Genossen wäre durch eine angemessene medizinische Versorgung vermeidbar gewesen und ist Ausdruck eines kranken und absolut menschenverachtenden Justizsystems. Es ist schockierend und macht fassungslos, wie sorglos und fahrlässig hier mit einem Menschenleben umgegangen wird. Der vermeintliche „Rechtsstaat“ nimmt den Tod eines jungen Mannes ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf.
Lasst uns gemeinsam vor der Staatsanwatschaft zeigen, dass wir um das Leben unserer Genossen kämpfen. Wir wollen auf die Haftbedingungen in den Knästen aufmerksam machen und gemeinsam ein Zeichen an die Gefangenen senden: Wir stehen solidarisch mit ihnen, egal ob drinnen oder draußen: Freiheit entsteht als kämpfende Bewegung!
Freiheit für die Gefangenen rund um Tag X!
Freiheit für alle Antifas!
FREE X ANTIFAS!
